Piratenpartei wagt Demokratie-Experiment für Mitbestimmung zwischen Parteitagen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz wagt aktuell ein Demokratie-Experiment: In vielen Städten im Land gründen sich in diesen Tagen sogenannte "Urnen" für eine weitere Form der Mitbestimmungzwischen den Parteitagen. Ziel ist eine ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV).

"Die ständige dezentrale Mitgliederversammlung ist ein neuer Ansatz, mit dem nun auch demokratische Entscheidungen zwischen Parteitagen getroffen werden können.", erklärt Vincent Thenhart, Spitzenkandidat der Piraten Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl.

"Wir ermöglichen damit eine zeitnahe und unmittelbare Mitbestimmung der Parteimitglieder. Der Vorteil gegenüber Online-Abstimmungen liegt darin, dass die bekannten Probleme von Wahlcomputern umgangen werden. Es werden transparente und nachvollziehbare Verfahren eingesetzt, die auch bei Wahlen üblich sind. Kombiniert werden diese mit modernen Kommunikationsmitteln zur Diskussion von Anträgen."

Mit dem neuen Verfahren bieten die PIRATEN ihren Mitgliedern eine weitere Möglichkeit, am Wahlprogramm zu arbeiten. Bequem von zuhause aus kann via Internet und Mailinglisten über Anträge diskutiert werden.

Zur Abstimmung wird dann aber auf die "klassische" Stimmzettelabgabe zurückgegriffen: Um möglichst vielen Piraten die Teilnahme an den Abstimmungen zu ermöglichen, werden derzeit Urnen in verschiedenen Städten in ganz Rheinland-Pfalz gegründet.

Der Begriff Urne bezeichnet dabei die Wahlurne in einem Abstimmungslokal, wie man es von Landtags- oder Bundestagswahlen als Wahllokal kennt. Zu den bereits gegründeten Urnen in Ludwigshafen und Worms werden innerhalb dieses Monats noch weitere in Mainz, Kaiserslautern, Neustadt, Koblenz und Neuwied hinzukommen. In Landau und Trier sind ebenfalls Urnen in Planung.

Weitere Informationen:

[1] Kurzbeschreibung des neuen Verfahrens:https://wiki.piratenpartei.de/RP:SDMV

[2] Urnen: https://wiki.piratenpartei.de/RP:SDMV#Urnen

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mitentscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind diegrundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei ausdem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahlim Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen.

Die Piratenpartei hat mittlerweile über 30.000 Mitglieder.

Die PIRATEN haben Sitze in den Kommunalparlamenten von elf Bundesländern und sind seit 2011 im ersten Landesparlament bundesweit in Berlin vertreten, wo sie erstmalig mit 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen sind. Inzwischen folgten das Saarland mit 4 Abgeordneten (7,4%), Schleswig-Holstein mit 6 Abgeordneten (8,2%) und Nordrhein-Westfalen mit 20 Abgeordneten (7,8%).