Sitzung des Ortsgemeinderates Neidenfels

Am 28.02.2012 findet um 19:30 Uhr eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Neidenfels statt.

Ort: Neidenfels, Zwerlenbachstraße 1, Bürgerhaus

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

Punkt 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ortsgemeinde Neidenfels und Entlastung der Ortsbürgermeister und der Beigeordneten
Punkt 2: Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF); Beratung und Beschlussfassung der notwendigen Maßnahmen
Punkt 3: 1. Nachtragshaushaltssatzung für 2012; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 4: Änderung der Hauptsatzung;Beratung und Beschlussfassung
Punkt 5: Bau eines Radweges entlang der B 39 zwischen Frankeneck und Aspenkehle durch den Landesbetrieb Mobilität; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 6: Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Punkt 7: Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Punkt 8: Mitteilungen und Anfragen
Punkt 9: Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung

Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Auftragsvergaben, Spenden-, und Vertragsangelegenheiten behandelt.