Das Polizeipräsidium Rheinpfalz berichtet von den beiden NPD-Kundgebungen in Ludwigshafen und Frankenthal.
(Ludwigshafen) – NPD-Kundgebung im Bereich Westend-/Bahnhofstraße – Gegenveranstaltung auf dem Berliner Platz
Die Kundgebung der NPD in der Nähe des Hauptbahnhofs begann um 12.15 Uhr und endete um 12.30 Uhr. Daran nahmen ca. 20 Personen teil.
Die Kundgebung des Ludwigshafener Bündnisses gegen Rechts begann um 11.30 und endete um 12.50 Uhr auf dem Berliner Platz unter Teilnahme von ca. 300 Personen des bürgerlichen Lagers.
Beide Veranstaltungen verliefen störungsfrei. Vor der Abfahrt nach Frankenthal kam es im Hauptbahnhof zu einem Aufeinandertreffen von NPD-Versammlungsteilnehmern und Teilnehmern der DGB-Kundgebung. Beide Gruppen wurden durch Polizeikräfte auf Distanz gehalten.
(Frankenthal) – NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz – Gegenveranstaltung am Speyerer Tor
Die Kundgebung der NPD begann gegen 13.30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Höhe der leer stehenden Bahnhofsgaststätte und endete gegen 14.15 Uhr. 19 Personen des rechten Spektrums nahmen daran teil.
25 Personen aus dem bürgerlichen Lager hatten sich am Bahnhof zu einer Gegenveranstaltung versammelt.
Die Kundgebung des Frankenthaler Bündnisses gegen Rechts begann um 13.30 Uhr und endete um 13.50 Uhr am Speyerer Tor unter Teilnahme von ca. 70 Personen.
Diese Veranstaltungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Personen des rechten und des linken Lagers am Bahnhof. Einer Person des linken Spektrums wurde ein Platzverweis erteilt.
Getroffene Maßnahmen insgesamt:
1 x Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: Verletzung von Auflagen des Anmelders (rechts)
1 x Strafanzeige wegen Beleidigung (rechts)
1 x OWiG wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: Vermummung (links)
Polizeidirektor Bernd Römer, Polizeiführer des heutigen Einsatzes, ist mit dem Verlauf der Veranstaltungen in Ludwigshafen und Frankenthal zufrieden.
Die Polizei hatte sich im Vorfeld auf die Kundgebungen einsatztaktisch und personell gut vorbereitet. Im Einsatz waren mehrere hundert Polizeibeamte.