Die Mitglieder des Stadtrats der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 13. Dezember 2011, um 17.00 Uhr, im Ratsaal des Rathauses zur 24. Sitzung.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte:
1. Einwohnerfragestunde
2. Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, FWG und FDP; Resolution zur Feuerschutzsteuer
3. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen – Stadtratsfraktion; Weiterführung der Ausbildung von Musiklehrern an der Universität Koblenz – Landau, Campus Landau
4. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen – Stadtratsfraktion; Ergänzung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Stromlieferung um das Merkmal „aus 100% erneuerbarer Energien“
5. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen – Stadtratsfraktion; Errichtung einer Lenkungsgruppe zum Haushalt
6. Wirtschaftsplan 2012 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH
7. Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF) Rheinland-Pfalz
8. Satzung über die Änderung der Realsteuerhebesätze sowie des Hundesteuersatzes
9. Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung
10. Zweckvereinbarung über die Durchführung von Verfahren des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau (EWL) im Bereich Vollstreckung durch die Stadt Landau in der Pfalz
11. Änderungssatzung „Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts“ (EWL)
12. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)
13. Integrationskonzept der Stadt Landau
14. Einziehung von Straßen gemäß § 37 des Landesstraßengesetzes
15. 13. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2010 der Stadt Landau in der Pfalz „Froschau“ im Parallelverfahren zum Bebauungsplan D11 „Froschau“, Endgültige Fassung, (Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Kraftgasse, südlich der L 509 und westlich der Autobahn A65)
16.. Bebauungsplan D11 „Froschau“ der Stadt Landau in der Pfalz, Satzungsfassung, Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Kraftgasse, südlich der L 509 und westlich der Autobahn A65)
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 17A- Wohn- und Einrichtungshaus Ehrmann“, Aufstellungsbeschluss
18. Eintrittspreiserhöhungen im Zoo Landau zum 01.01.2012
19. Änderung der Straßenreinigungsgebühren des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau
20. Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau
21. Jahresabschluss 2010 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau
22. Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau für das Jahr 2012 für die Betriebszweige Abfallentsorgung,nAbwasserbeseitigung, Bauhof, Projektentwicklung Landesgartenschau, Straßenreinigung
23. 2. Controllingbericht/Sachstandsbericht zur Landesgartenschau 2014
24. Verschiedenes