Deidesheim – Über 40 Vertreterinnen und Vertreter der höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland (HKV) treffen sich bei ihrer jährlichen Plenartagung auf Einladung des Bezirksverbands Pfalz in Deidesheim.
Die Verbände aus acht Bundesländern, die regionale Aufgaben vor allem im Bereich Gesundheit, Jugend und Schule, Kultur sowie Soziales wahrnehmen, beraten heute und morgen, 9. und 10. Mai, über vielfältige Aspekte aus ihren Verantwortungsbereichen. Ein Schwerpunkt am Montag waren aktuelle Themen der Sozialgesetzgebung; so tauschten sich die Delegierten über die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe, der Pflegeversicherung sowie über das Teilhabegesetz aus. Bei allen Themen wurde auch die auskömmliche Finanzierung, die für die Umsetzung dieser Gesetze notwendig ist, diskutiert. Dabei kam insbesondere das Spannungsfeld zwischen dem Gesetzgeber, also dem Bund, und denen, die die Gesetze ausführen, also den Kommunen, zur Sprache.
Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder führte in die Geschichte des Bezirksverbands Pfalz ein, ging auf die Pfalz als Kulturlandschaft ein und freute sich darüber, im Jahr des 200. Jubiläums des Bezirkstags Pfalz Gastgeber der Tagung zu sein:
„Es war uns wichtig, dass die Vertreterinnen und Vertreter der höheren Kommunalverbände in diesem besonderen Jahr hier tagen. Wir möchten, dass die Gäste hier in angenehmer Atmosphäre arbeiten können und sich bei uns wohlfühlen. Ich denke, das ist uns gelungen.“
Zu dem zweitägigen Besuchsprogramm gehörte eine Führung auf dem Hambacher Schloss, bei der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblick in die Baugeschichte sowie in die Geschichte des Hambacher Festes von 1832, seine Hintergründe und seine Auswirkungen auf die demokratische Bewegung in Deutschland erhielten. Eine Weinprobe und Kellerführung in Deidesheim brachte den Delegierten der höheren Kommunalverbände ebenfalls ein Stück pfälzische Kultur und Lebensart näher.
Den höheren Kommunalverbänden in der Bundesrepublik Deutschland gehören 18 Mitglieder an, darunter der Bezirksverband Pfalz sowie die sieben Bayerischen Bezirke. Die Arbeitsgemeinschaft repräsentiert seit 1967 die kommunalen Interessen ihrer Mitgliedsverbände im sozial-, gesundheits-, schul- und jugendpolitischen sowie kulturellen Bereich.