Dreyer/Lewentz: „Polizei tut alles für sicheren Straßenkarneval“

Konsequentes Verfolgen von Straftaten

Die rheinland-pfälzische Polizei testet zur Zeit Bodycams in der Praxis
Die rheinland-pfälzische Polizei testet zur Zeit Bodycams in der Praxis

Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben der rheinland-pfälzischen Polizei für ihre hochprofessionelle Einsatzkonzeption an den Karnevals- und Fastnachtstagen gedankt.

„Unsere Polizei wird für einen fröhlichen und sicheren Ablauf der Straßenfastnacht in Rheinland-Pfalz sorgen“,

sagten Regierungschefin Dreyer und Minister Lewentz bei einem Besuch der Führungszentrale des Polizeipräsidiums Mainz am Freitag. Die ersten Erfahrungen vom Schwerdonnerstag hätten gezeigt, dass die Sicherheitsbehörden für diese Großveranstaltungen gut aufgestellt seien. 

Minister Lewentz betonte: „Alleine in den Fastnachtshochburgen werden mehr als 3.000 Beamtinnen und Beamte in den kommenden Tagen für Sicherheit sorgen.“

Außerdem sei beim Landeskriminalamt eine Zentralstelle zur Kommunikation mit anderen Bundesländern und zur fortlaufenden Lagebewertung eingerichtet worden.

„Wir sind für alle Eventualitäten gewappnet und unsere Sicherheitsbehörden haben sich mit Augenmaß und durchdachten Konzepten auf die tollen Tage vorbereitet“, so Lewentz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrich, dass Rheinland-Pfalz ein sicheres Bundesland sei und dies auch bleibe.

„Wir haben aus den Ereignissen der Silvesternacht in Köln unsere Schlüsse gezogen. Das Credo der Polizei ist eindeutig: Wir werden alles tun, um solche Massenübergriffe auf Frauen, ausufernde Gewaltdelikte und Serien von Diebstählen in Rheinland-Pfalz zu verhindern. Ich bin sehr froh, dass wir mit mehreren Rückzugsräumen für Frauen in Mainz und geschulten Ansprechpartnern eine sinnvolle Einrichtung geschaffen haben.“

Die Polizei werde hart gegen Straftäter vorgehen, selbstverständlich ohne Ansehen von Nationalität und Religion. Ministerpräsidentin Malu Dreyer appellierte in diesem Kontext auch an die Besucher und Besucherinnen der Großveranstaltungen:

„Wenn Sie sich bedrängt oder belästigt fühlen, scheuen Sie sich nicht und sprechen Sie die Polizei an.“

Die Polizei erwartet auch wegen der intensiven Berichterstattung während der Fastnachtszeit ein erhöhtes Anzeigeverhalten von Sexualdelikten.

„Es ist gut, wenn das Dunkelfeld kleiner wird. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gehören angezeigt, werden konsequent verfolgt und von der Polizei sorgfältig ausermittelt“,

betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Minister Lewentz. Gleichzeitig warnten sie vor Panik. Insgesamt sind von der Polizei in den ersten vier Wochen des Jahres 134 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung verzeichnet worden, im Vorjahr sind es 196 Straftaten gewesen. Von den insgesamt 186 Tatverdächtigen waren 23 Asylbegehrende.

„Das zeigt, dass Rheinland-Pfalz grundsätzlich nicht unsicherer geworden ist“, so Ministerpräsidentin Dreyer und Minister Lewentz. 

Hintergrund – Polizeistärken bei den großen Umzügen im Land:

  • Rosenmontagszug Mainz: rund 1.100 Beamte (2015 knapp 800)
  • Rosenmontagszug Trier: knapp 200 (2015: knapp 100)
  • Rosenmontagszug Koblenz: etwas mehr als 200 (2015: rund 180)
  • Fastnachtsumzug Ramstein-Miesenbach: mehr als 110 (2015: rund 100)
  • Faschingsumzug Ludwigshafen (im jährlichen Wechsel mit der Stadt Mannheim): mehr als 450 (2014: rund 270)