Optische Einstimmung auf den Kommunalwahlkampf

Frankfurt am Main – Buchstäblich bunter wird sich Frankfurts Stadtbild in den kommenden Wochen präsentieren: mit Gesichtern, Slogans, Einladungen und Aufrufen werden Parteien und Wählervereinigungen auf Plakaten um Stimmen bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 werben.

Frühestens sechs Wochen vor dem Wahltermin darf plakatiert werden; somit ist der kommende Montag, 25. Januar, der Stichtag. Nach der Wahl dürfen die Plakate noch maximal zwei Wochen hängen bleiben, bis sie dann endgültig beseitigt sein müssen.

Unabhängig ist das Bewerben von Veranstaltungen. Hier gilt für die Plakatierung eine Frist von vierzehn Tagen vor Veranstaltungsbeginn und zwei Tage danach.

Nicht nur für das „Wann“, auch für das „Wo“ gelten Regeln. So ist Plakatwerbung in Fußgängerzonen grundsätzlich untersagt, um die Bewegungsfreiheit der Passanten sicherzustellen; in einigen Arealen ist auch aus stadthistorischen, städtebaulichen und touristischen Gründen grundsätzlich keine Werbung zugelassen. Solche werbefreien Zonen sind beispielsweise die Bereiche Hauptwache, Zeil zwischen Hauptwache und Konstablerwache, Römerberg, Paulsplatz, Freßgasse, Opernplatz, Liebfrauenberg, Neue Kräme, Friedrich-Stoltze-Platz, Carl-Theodor-Reiffenstein-Platz, Börsenplatz, Schillerstraße (von Biebergasse bis Rahmhofstraße), Roßmarkt, Alfred-Brehm-Platz sowie Goetheplatz/Rathenauplatz.

In keinem Fall darf Wahlwerbung die Sicht auf den fließenden Verkehr, auf Ampeln und Verkehrszeichen behindern. Zu Kreuzungsbereichen sind mindestens fünf Meter Abstand zu wahren, und an Ampelmasten, auf Verkehrsinseln, an Verkehrszeichenmasten, an Bäumen sowie im direkten Umfeld von Überwegen und Zebrasteifen ist daher die Aufstellung oder Anbringung von Wahlwerbung aus Gründen der Verkehrssicherheit generell untersagt.