Bruchmühlbach-Miesau – Im letzten Jahr wurde die Verkehrsbelastung auf der Kaiserstraße in Bruchmühlbach und Vogelbach thematisiert. So bei der „Redaktion vor Ort“ der Rheinpfalz am 26.07.2016 als auch nachfolgend in einer Berichterstattung des SWR-Fernsehens. Dabei haben Anwohner auch Anregungen und Ideen eingebracht.
„Das Thema ist nicht in Vergessenheit geraten, wir arbeiten daran“
so Bürgermeister Erik Emich. Für die Miete eines oder mehrerer stationärer Blitzer liegt ein Angebot auf Beteiligungsbasis vor. Für die Aufstellung des Blitzers wird jetzt die Genehmigung beim Innenministerium beantragt. Die dazu erforderlichen Stellungnahmen der Polizei und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) sind angefordert.
Ein gänzliches Verbot des LKW-Verkehrs (mit Ausnahme des unmittelbaren Zuliefererverkehrs) scheitert daran, dass über die Kaiserstraße die Bedarfsumleitung der A6 führt. Daher ist das keine Option. Für die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 30 Km/h ist zunächst ein Antrag an den LBM erforderlich. Dieser ist von der Ortsgemeinde zu stellen oder zumindest zu unterstützen. Im Hauptausschuss der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau hat die Überlegung keine Mehrheit gefunden, so dass der Antrag nicht gestellt werden kann.
Die Absicht, die bestehende Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften von 50 Km/h durch nochmaliges Aufzeichnen von „50“ auf die Fahrbahn an verschiedenen Stellen zu verdeutlichen, erfordert ein besonderes Verfahren. Für solche „Erinnerungsmarkierungen“ ist die Zustimmung des Verkehrsministeriums erforderlich. Diese Entscheidungsbefugnis wurde vom Ministerium auf die Kreisverwaltungen delegiert. Der entsprechende Antrag ist gestellt, so Bürgermeister Erik Emich Ferner konnte ein Verkehrsplaner der Hochschule Kaiserslautern gewonnen werden, der im Rahmen einer Studienarbeit Vorschläge für beruhigende Elemente in der Kaiserstraße erarbeitet.
„Hier sollen neben unkomplizierten baulichen Veränderungen auch Gedanken von Radwegmarkierungen und Parkflächen im Straßenraum einfließen“
meint Bürgermeister Erik Emich.
„Natürlich dürfen wir dabei die Kosten nicht aus den Augen verlieren, denn sonst lehnt der LBM als Straßenbaulast- und Kostenträger gleich aus diesem Grund alles ab“
so Emich weiter. Einen zeitlichen Einfluss auf die Studienarbeit hat der Bürgermeister nicht. Das wäre nur gegeben, wenn ein bezahlter Auftrag erteilt wird. Dazu müsste die Finanzierung zwischen Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde und LBM geklärt werden, was angesichts der leeren Kassen kein einfaches Unterfangen wäre.
Kurzfristig konnten nur Dinge umgesetzt werden, die der Bürgermeister selbst in der Hand hat. So wurden drei Displays angeschafft, die den Autofahrern die gefahrene Geschwindigkeit anzeigen.Diese sind vorrangig in der Kaiserstraße im Einsatz, aber auch an anderen Standorten. Die
Geschwindigkeitsüberwachung ist in der Kaiserstraße auch sehr präsent. Im letzten Jahr wurden kurzfristig auch Kanaldeckel ausgetauscht, die sich gesetzt hatten und beim Überfahren zusätzlichen Lärm verursachten.
„Nach der Berichterstattung wurde ich aber auch von Anwohnern der Kaiserstraße angesprochen, den Verkehrsfluss nicht zu hindern“
so Erik Emich. Hier wurde Lärm durch anfahrende Fahrzeuge und zusätzliche Emissionen befürchtet. Auch in einer früheren Bürgerversammlung in Bruchmühlbach wurde das Thema hitzig diskutiert. Klare Mehrheiten waren dabei nicht zu erkennen.
Bürgermeister Emich hofft, dass in der Studienarbeit kostengünstige Möglichkeiten aufgezeigt werden, die den Verkehr verlangsamen aber trotzdem ein flüssiges Fahren ermöglichen.
„Diese gilt es dann zu diskutieren“
so Bürgermeister Erik Emich.