Kaiserslautern – Wer seine Stimme bei der anstehenden Bundestagswahl am 24. September vorab oder per Briefwahl abgeben möchte, kann dies seit heute tun. Nachdem die Stimmzettel gedruckt und geliefert wurden, startete heute, am 16. August 2017, der Versand der Unterlagen an alle Stimmberechtigten, die bereits Briefwahl beantragt haben. Auch die vorzeitige Stimmabgabe vor Ort im Rathaus ist seit heute möglich.
Briefwahl beantragen können alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Stimmberechtigten noch bis zum 22. September um 18 Uhr. Die Antragstellung kann online erfolgen (Link siehe unten) oder per E-Mail an wahlen@kaiserslautern.de, unter Angabe von Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift. Seit heute ist es auch möglich, die Briefwahl im Bürgercenter persönlich zu beantragen und die Unterlagen abzuholen. Zudem besteht die Möglichkeit, die Stimme direkt vor Ort abzugeben. Wer will, kann ferner die persönlichen Wahlbenachrichtigungen, die bis 3. September versendet werden, für die postalische Antragstellung nutzen. Der ausgefüllte Antrag kann per Post, Fax oder E-Mail an die Wahldienststelle geschickt werden. Eine telefonische Antragsstellung ist nicht zulässig.
Generell dürfen die Briefwahlunterlagen auch an eine andere als die wahlberechtigte Person persönlich ausgehändigt werden. Wer den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins für einen Dritten stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Die Vollmacht muss explizit für die Beantragung der Briefwahl für die Bundestagswahl 2017 ausgestellt worden sein. Eine Online-Beantragung für Dritte ist indes nicht möglich.
Rund ums Thema Briefwahl hat das Wahlbüro der Stadt Kaiserslautern einen ausführlichen FAQ zusammengestellt, der unter www.wahlen-kaiserslautern.de zu finden ist.