Frankfurt Ma Main – (pia) Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat am 24. Juli beschlossen, die Buslinien im Frankfurter Osten direkt an die Stadtwerke-Tochter In-der-City-Bus (ICB) zu vergeben. Der jetzige Beschluss beinhaltet die für die Umsetzung der Direktvergabe erforderlichen vertraglichen und gesellschaftsrechtlichen Grundlagen für die Weiterführung des Betriebes auf neuer Grundlage ab dem 1. August 2015.
„Ich bin aus mehreren Gründen glücklich über diese Entscheidung“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Mit diesem Beschluss zeigen wir: Wir vertrauen unserem kommunalen Unternehmen, sichern vorhandene Arbeitsplätze und unterstreichen unsere Rolle als sozialer Arbeitgeber.“ Der Oberbürgermeister sieht darin einen wichtigen Schritt: „Wir wollen gut ausgebildete Busfahrer, die sich in Frankfurt auskennen und fair und gerecht entlohnt werden, darum begrüße ich die Entscheidung sehr.“
Verkehrsdezernent Stefan Majer ergänzt: „Die Direktvergabe an das kommunale Busunternehmen stellt sicher, dass bei der Stadt Frankfurt am Main die Kompetenz und Fähigkeit vorgehalten wird, Busverkehrsleistungen neben der wettbewerblichen Vergabe auch in Eigenregie erbringen zu können. So erhalten wir uns dauerhaft den Gestaltungsspielraum für eine finanzierbare und bürgerfreundliche Mobilität und lösen unser Versprechen ein, dass das städtische Verkehrsunternehmen auch im Busbereich nicht vom Markt verschwindet.“
„Mit der jetzigen Entscheidung verbinden wir die Erwartung an die ICB, den bereits eingeschlagenen Weg der erfolgreichen Restrukturierung weiter voranzuschreiten. Der Wettbewerb sichert die Qualität für die Bürger und mit der teilweisen Direktvergabe sichern wir zusätzlich stadtnahe Arbeitsplätze. Die ICB ist aufgerufen, in Zukunft den öffentlichen Nahverkehr als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge wirtschaftlich und qualitativ wettbewerbsfähig anbieten zu können“, unterstreicht Stadtkämmerer Uwe Becker, Aufsichtsratsvorsitzender der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF).
Der Umsetzung der Direktvergabe waren umfangreiche rechtliche und wirtschaftliche Prüfungen unter Federführung der städtischen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ vorausgegangen, um die europarechtlichen Vorgaben hierfür zu erfüllen. „Die zentrale Aufgabe unserer städtischen Aufgabenträgerorganisation traffiQ ist es, die bereits erreichte hohe Qualität im gesamten Frankfurter Nahverkehr unabhängig von der Vergabeart zu sichern sowie in enger Zusammenarbeit sowohl mit den kommunalen Verkehrsunternehmen VGF und ICB als auch den privaten Busverkehrsunternehmen bedarfsgerecht weiterzuentwickeln“, so Stadtrat Majer.
traffiQ wurde vom Magistrat auch mit der Umsetzung und dem Controlling von Wirtschaftlichkeit und Qualität der auf zehn Jahre befristeten Direktvergabe sowie mit der Durchführung einer Revision nach Ablauf von vier Jahren beauftragt. „Es ist wichtig, weiterhin verantwortlich den Öffentlichen Personennahverkehr in Frankfurt am Main zu gestalten. Mit der ICB ist dies möglich, denn wie sie bereits in den vergangenen Jahren bewiesen hat, ist sie ein zuverlässiger Partner der Stadt“, so Becker.
Die ICB, bisher eine Tochtergesellschaft der VGF, wurde mittlerweile direkt an die Stadtwerke Frankfurt am Main angegliedert. Das Bündel D „Ost“ ist eines von insgesamt acht Linienbündeln, in die das Frankfurter Busnetz aufgeteilt ist. Es umfasst neun Buslinien und drei Nachtbuslinien hauptsächlich in den östlichen Frankfurter Stadtteilen Bornheim, Seckbach, Bergen-Enkheim und Fechenheim, aber auch auf Durchmesserlinien bis hin zum Westbahnhof. Bis zu 44 Standard- und zwölf Gelenkbusse erbringen dort jährlich rund drei Millionen Fahrplankilometer.
Da Linien des Bündels D in den Wetteraukreis – Linie 30 nach Bad Vilbel – und nach Offenbach – Linie 41 – verkehren, wurden interkommunale Vereinbarungen mit den dortigen Aufgabenträgerorganisationen abgeschlossen.
„Wir danken allen Beteiligten, diese sehr engagierte Herausforderung angenommen und binnen nur eines Jahres bewältigt zu haben“, erklärt Oberbürgermeister Feldmann auch im Namen seiner Magistratskollegen.