Frankfurt am Main – Für das Ordnungsamt wird die Lage im Sommer nicht ruhiger. Wie diverse Kontrollen zeigen, sind Sicherheit und Ordnung das ganze Jahr über im Fokus. Mittlerweile dürfte selbst dem letzten Betreiber klar sein, dass irgendwann mal jemand nach dem Rechten sieht.
Das führt oft dazu, dass nach dem Aufzeigen der zahlreichen Mängel der Betrieb freiwillig eingestellt wird, wie beispielsweise in einer Spielhalle mit Dönerverkauf und in einem Tele-Shop-Kiosk. Die aufgefundenen Mängel hätten ohnehin zur Schließung geführt, wurde die Spielhalle doch ohne Erlaubnis betrieben und firmierte als Sportsbar.
Der Klassiker des fehlenden Jugendschutzgesetzes und Hygienemängel taten ihr Übriges; zudem komplettierten verschlossene Notausgänge, vergitterte Fenster, keine Feuerlöscheinrichtungen und keine Sperrsoftware auf PCs im Internetcafé die Liste.
Neben dem Blick für die üblichen Mängel fallen auch zunächst nicht besonders gravierend wirkende Dinge den Stadtpolizisten ins Auge. Dass an einer Bar die Kameraüberwachung auch die Straße filmt, dürfte den Hessischen Datenschutzbeauftragten interessieren.
Beschwerden über ein Schlaflager am Mainufer veranlasste eine Streife, dort nachzusehen. Eine fünfköpfige Familie aus Serbien hatte dort auf ihrer Matratze genächtigt. Nach Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde in Sachsen gab die Familie an, freiwillig auszureisen. Ob sie dieses Vorhaben umsetzt, werden Nachkontrollen in den nächsten Tagen zeigen. Eine Gruppe Tänzer auf der Zeil wurde erneut kontrolliert, weil sie in der Vergangenheit bereits mehrfach mündlich verwarnt wurde. Da sie sich jedoch bezüglich des verwendeten elektrischen Verstärkers uneinsichtig zeigte, wurden dieser und das dazugehörende Mikrofon sichergestellt.
Mit einer Anzeige muss der Wirt eines Restaurants rechnen, der seinen Betrieb um einen Sommergarten erweitert hat. Dass er für das nun über 100 Quadratmeter große Lokal eine Sondernutzungserlaubnis hätte einholen müssen, dürfte ihm nun klar sein. Die Lebensmittelkontrolleure mussten außerdem ein Restaurant im Hauptbahnhof wegen erheblicher hygienischer Mängel und Schabenbefall schließen.
Amtsleiter Jörg Bannach ist überzeugt: “nur durch stetes Kontrollieren und Verdeutlichen der rechtlichen Vorgaben kann ein konstant hoher Verbraucherschutz gewährleistet werden. Und für alle Betreiber und Bürger ist es eine Bestätigung der eigenen positiven Einstellung, wenn schwarze Schafe ausfindig gemacht und entsprechende Sanktionen ausgesprochen werden.“ Ordnungsdezernent Markus Frank appelliert an alle: „Nur wenn sich alle an die Regeln halten, kann es gerade in einer wachsenden Stadt wie Frankfurt am Main ein gedeihliches Zusammenleben geben.“