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Hochstraße Nord: Neue Lebensräume für Tierarten werden geschaffen – Umsiedlungsaktion für Vögel und Fledermäuse
Bevor die marode Hochstraße Nord abgerissen werden kann, müssen zahlreiche Vorarbeiten geleistet werden. Eine davon: die Umsiedlung der dort lebenden Tiere wie Vögel und Fledermäuse. Diese Form des Artenschutzes schreibt das Bundesnaturschutzgesetz vor. Ludwigshafen startet frühzeitig mit einem „Umzugsservice“ der besonderen Art, damit sich die Tiere an neue Habitate gewöhnen können.
Klaus Eisele und weitere Mitglieder des Orbea-Arbeitskreises für Ornithologie und Naturschutz hängen daher im Auftrag der Stadt Ludwigshafen ab März 110 Nistkästen und Fledermaushöhlen auf dem Hauptfriedhof, im Friedens- und Ebertpark sowie an städtischen Gebäuden wie dem Carl-Bosch- und dem Theodor-Heuss-Gymnasium oder der Anne-Frank-Realschule plus auf. Die Anzahl der Unterkünfte resultiert aus dem Ergebnis der Gutachten zum Arten- und Naturschutz, welche während der Planungsphase zum Abriss der Hochstraße Nord Ende 2015 erstellt wurden. Laut Bundesnaturschutzgesetz, Paragraf 44, müssen „Fortpflanzungs- und Ruhestätten besonders geschützter und bestimmter Tier- und Pflanzenarten, die durch Baumaßnahmen beeinträchtigt werden, im räumlichen Zusammenhang“ ersetzt werden. Im Zuge des Artenschutzes müssen diese so genannten vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen vorgenommen werden und zwar deutlich bevor die Bauarbeiten beginnen. Die Tiere sollen genug Zeit haben, ihre neuen Stätten zu finden und anzunehmen.
„Mit unserer Aktion werden die gesetzlichen Vorgaben zum Artenschutz bei Baumaßnahmen deutlich übertroffen. Wir versprechen uns davon mehr als die reine Erhaltung der Tierpopulation. Wir erwarten sogar, dass sich die Anzahl verschiedener Tierarten erhöht. Mein Dank gilt allen, die sich hier für den Natur- und Artenschutz so zupackend engagieren“, freute sich Beigeordneter Andreas Schwarz, während die letzten Nistkästen und Fledermaushöhlen am Freitag, 13. März 2020, im Friedenspark aufgehängt wurden. Schwarz machte deutlich, dass es sich bei der Naturschutzaktion um eine ohnehin geplante und vorgeschriebene Maßnahme an der Hochstraße Nord handele, die zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll umgesetzt werden kann. Selbstverständlich bleibe es bei der Vorgehensweise der Stadtverwaltung, dass zuerst die Hochstraße Süd wieder befahrbar sein muss, bevor es zu den starken Eingriffen an der Hochstraße Nord komme.
„Die Städte sind wichtige Lebensräume für Vögel und Fledermäuse. Nistplätze finden sich, für den Laien oft kaum erkennbar, in Gehölzen, an Brücken und Gebäuden. So ist das auch längs der Hochstraße Nord. Wir finden hier Vogelarten wie den Gartenrotschwanz, den Haussperling, Mauersegler und den Star und damit auch gefährdete Arten. Alle sind auf bestimmte Nistmöglichkeiten wie Mauernischen oder Höhlungen in Bäumen oder Fassaden angewiesen, die in der Stadt immer weniger zu finden sind. Das gleiche gilt für Fledermausarten wie das Langohr oder die Hufeisennasen. Die Tiere müssen deshalb rechtzeitig in neue Lebensräume umgesiedelt werden. Das klappt dann, wenn sich die neuen Quartiere nahe an den alten befinden, das Nahrungsangebot stimmt und die Nachbarschaft von Mensch und Tier passt“, erläuterte Rainer Ritthaler, Leiter des Bereichs Umwelt.
Nach diesen Kriterien haben Fachleute geeignete Plätze zur Anbringung von Brut- und Wohnhöhlen und Nisthilfen gesucht und gefunden. Bei den neuen Unterkünften handelt es sich um Koloniekästen für Sperlinge, um kleinere Nistkästen und um verschiedene Fledermaushöhlen. „Die Erfahrung zeigt allerdings, dass nicht jedes Tier die ihm zugedachte Behausung bezieht. Stattdessen ziehen immer wieder mal unerwartete Neubewohner ein“, konstatierte Klaus Eisele.
Um den Tieren den Umzug schmackhaft zu machen, wird es in der Nähe der neu angebotenen Lebensräume ein gezieltes Futterangebot geben. Später kommen so genannte Ausgleichspflanzungen hinzu, also verschiedene Pflanzen, die sich als Brutgehölze eignen, das Futterangebot für Vögel und Insekten verbessern und auch als Fraßpflanzen, zum Beispiel für Schmetterlingsraupen, dienen.
Zur Sache: die Hochstraße Nord
Die Hochstraße Nord ist marode und muss abgerissen werden. Sie wird durch eine ebenerdige Stadtstraße ersetzt. Nach einer intensiven Bürgerbeteiligung, Entscheidungs- und Planungsphase fällte der Stadtrat im März 2014 den Grundsatzbeschluss, dem sich weitere Planungs- und Beteiligungsschritte anschlossen. Zurzeit wird für den Abriss der Hochstraße Nord und den Bau der Stadtstraße das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Dieses liegt in Händen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) als übergeordnete Straßenbaubehörde.
Wegen der Schäden an der aus Sicherheitsgründen gesperrten Hochstraße Süd stimmt die Stadtverwaltung ihr komplettes Planungsverfahren sehr eng und flexibel auf die komplexe Situation ab. Vorrang hat der Abriss der Hochstraße Süd und die Wiederherstellung der Verkehrsverbindung. Parallel dazu muss die Stadtverwaltung die Situation an der Hochstraße Nord weiter im Auge behalten. Zum einen werden weitere Sicherheitsmaßnahmen geprüft, zum anderem können bereits jetzt schon Vorarbeiten geleistet werden.
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Ludwigshafens Lebensmittelkontrolleure stellen Bilanz für das Jahr 2019 vor – Bei mehr als 700 Betriebskontrollen gefordert
Im vergangenen Jahr 2019 waren die städtischen Lebensmittelkontrolleur/innen des Bereichs Öffentliche Ordnung bei rund 720 Betriebskontrollen (2018: rund 740) im Einsatz. Bei den unangemeldeten Kontrollen überprüften sie Betriebe, die entweder Lebensmittel herstellen, verarbeiten oder in den Verkehr bringen. Derzeit gibt es in Ludwigshafen mehr als 1.700 dieser sogenannten lebensmittelrechtlichen Betriebe, die regelmäßig überprüft werden. Die Kontrollfrequenz ist abhängig von der Sensibilität der jeweils produzierten und gehandelten Waren, der Betriebsgröße, der Wirksamkeit betrieblicher Eigenkontrollen sowie den Erfahrungen, welche die Abteilung Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz in den vergangenen Jahren in und mit den Betrieben machte.
Darüber hinaus sind die Lebensmittelkontrolleur/innen zuständig für Unternehmen, die Bedarfsgegenstände und Kosmetika herstellen oder damit handeln. Die Lebensmittelkontrolle überwacht und beprobt diese Betriebe in gleicher Weise wie Lebensmittelbetriebe. Von April bis Oktober sind die Kontrolleure zudem alle zwei Wochen am Wochenende unterwegs, um Vereins- und Straßenfeste lebensmittelrechtlich zu prüfen. Auch der Handel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln an zirka stadtweit 300 Verkaufsstellen zählt zum Aufgabenbereich der Lebensmittelkontrolle.
Die Lebensmittelkontrolle als Beraterin und Aufklärerin der Betriebe
In 17 (2018: 20) Fällen berieten Mitarbeiter der Lebensmittelkontrolle Betriebe und halfen beispielsweise dabei, Verstöße gar nicht erst zustande kommen zu lassen und mögliches Fehlverhalten schon im Entstehen zu verhindern. Im Zuge präventiver Maßnahmen werden die Betriebe über das Lebensmittelrecht aufgeklärt und erhalten Verbesserungshinweise, damit sie bestenfalls überhaupt keine Beanstandungen oder Verstöße entstehen lassen.
Die Lebensmittelkontrolle überprüft den Handel mit Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen darauf hin, ob die dafür vorgeschriebenen rechtlichen Bestimmungen erfüllt werden. „Die sorgfältige Arbeit der Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure ermöglicht den Menschen in Ludwigshafen, Speisen und Getränke zu sich zu nehmen sowie so zu genießen, ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen für sich befürchten zu müssen“, hebt Kämmerer und Ordnungsdezernent Andreas Schwarz hervor. „Gerade wenn es um solch sensible Sachen wie Lebensmittel geht, ist unser Ziel, den größtmöglichen Schutz für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.“
Martin Graf, Leiter des Bereichs Öffentliche Ordnung, unterstreicht, dass die Kontrolleure kontinuierlich engen Kontakt mit den lebensmittelrechtlichen Betrieben halten. „Das erlaubt uns, frühzeitig auf Fehler etwa bei der Lebensmittelproduktion oder -zubereitung hinzuweisen und etwaige später auftretende Schäden zu minimieren.“
Peter Steinmetz, seit 1. Februar 2020 Abteilungsleiter Gaststätten, Lebensmittelüberwachung und Gesundheit, fügt hinzu, die Ludwigshafener Lebensmittelüberwachung unterliege dem Qualitätsmanagement des Landes Rheinland-Pfalz und treffe zusätzlich eigenständig Vorkehrungen, um eine effiziente Überprüfung der lebensmittelrechtlichen Betriebe zu gewährleisten. „Durch ein stetiges internes Monitoring arbeiten wir daran, unsere Qualität der Lebensmittelkontrolle immer weiter zu verbessern und die Methoden zu verfeinern“, erklärt Steinmetz.
14 Bußgelder ausgesprochen – Eine Betriebsschließung angeordnet
Die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure nahmen im vergangenen Jahr bei der Überprüfung von lebensmittelrechtlichen Betrieben 651 Proben (2018: 648), die das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt in seinen Instituten analysierte. Im Zuge der Planproben gelangen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lebensmittelkontrolle zusätzlich in zahlreiche Betriebe, wo sie neben der Probennahme ebenso auch auf zu beanstandende Missstände achten, diese – falls vorhanden – ansprechen und beheben lassen.
Generell sind Planproben – Proben auf der Grundlage eines Jahresprobenplans des Landesuntersuchungsamtes – von Proben zu unterscheiden, die aus besonderem Anlass, zum Beispiel wegen einer Beschwerde genommen werden. Die Lebensmittelkontrolle ging 2018 insgesamt 55 (2018: 47) Beschwerden aus der Bevölkerung nach. In weniger als der Hälfte dieser Fälle gab es von Seiten der Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure etwas zu beanstanden, beim Rest der Beanstandungen waren Nachbesserungen fällig. Die Lebensmittelkontrolle geht grundsätzlich jeder Beschwerde nach und überprüft vor Ort, ob tatsächlich ein zu beanstandender Zustand vorliegt. Falls dem so ist, sorgen die Kontrolleure für Abhilfe.
Die Lebensmittelkontrolleure leiten Maßnahmen wie Nachkontrollen,
Ordnungswidrigkeitsverfahren und/oder Verwaltungsverfahren ein, wenn sie gravierende Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen feststellen. Abhängig von Schwere und Art des Verstoßes können Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängt werden. Im Jahr 2019 fanden 77 (2018: 92) kostenpflichtige Nachkontrollen statt und 14 Bußgeldverfahren (2018: 14) wurden eingeleitet. In einem Fall (2018: kein Fall) wurde eine Betriebsschließung angeordnet.
Lebensmittelrechtliche Rückrufe in 93 Fällen überwacht
Die Abteilung für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz stellte in 93 Fällen sicher, dass lebensmittelrechtliche Rückrufe, die durch Herstellerfirmen oder das Landesuntersuchungsamt ergingen, auch erfolgten. Die Kontrolleure verfassten im vergangenen Jahr 28 lebensmittelrechtliche Baustellungnahmen, die Um- oder Ausbauten in Betrieben betrafen, für welche die Lebensmittelkontrolle zuständig ist. Zum Beispiel galt es Wege, auf denen innerhalb des Betriebs die Waren zur Kundschaft gelangen, zu begutachten oder lebensmittelrechtliche Aspekte verbunden mit baulichen Änderungen zu bewerten. Zwei Mal wurden Testate für Kindertagesstätten und Kindergärten erstellt, in denen Speisen in Umlauf gebracht werden. Dabei handelte es sich um lebensmittelrechtliche Kontrollen der in der Institution ausgegebenen Verpflegung, der Essenlieferanten sowie der Zubereitung.
Trauerfeiern finden bis auf Weiteres nicht statt
Wegen der Ausbreitung des Coronavirus werden in den Trauerhallen der Stadt Ludwigshafen mit Ausnahme der bereits gebuchten bis auf Weiteres keine Trauerfeiern mehr durchgeführt. Die Beisetzungen finden statt. Es ist möglich, nach Voranmeldung und Terminvereinbarung von den Verstorbenen Abschied zu nehmen. Das Abschiednehmen ist auf maximal fünf Personen beschränkt. Diese Maßnahmen dienen vorrangig der Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung.
Die Friedhofsverwaltung dankt den Bürger/innen für die Mitwirkung und das Verständnis.
Kanal rund um Schänzeldamm wird gereinigt
Im Bereich Schänzeldamm/Bruchwiesenstraße/Saarlandstraße reinigt der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, von Montag, 16. März, bis einschließlich Freitag, 20. März 2020, jeweils in der Zeit von 8 Uhr bis 17 Uhr den Kanal und erfasst dessen Zustand. Witterungsbedingte Unterbrechungen können nicht ausgeschlossen werden. Der WBL bittet um Verständnis, dass der Verkehr zeitweise eingeschränkt ist.
Für Rückfragen steht Jonathan Acker unter der Rufnummer 0621 504-6832 zur Verfügung.
Gehwege und Teile der Fahrbahndecke in der Dürkheimer Straße werden erneuert
In der Dürkheimer Straße werden ab Montag, 16. März 2020, die Gehwege und Teile der Fahrbahn saniert. Die Instandsetzung soll in mehreren Bauabschnitten voraussichtlich bis Ende April abgeschlossen sein. Durch die Arbeiten kommt es in diesem Bereich zu Verkehrsbehinderungen.
In der ersten Bauphase stehen mit Einschränkungen alle Fahrbeziehungen zur Verfügung. Während der zweiten Abschnitts kann der Verkehr aus Westen kommend wie gewohnt fließen. Der Verkehr Richtung Westen (Maxdorf) wird über die Strecke B 9 – Saalestraße – Oderstraße zu Beginn der Bauphase für einige Tage umgeleitet. Über diese Umleitung ist auch das Gewerbegebiet zu erreichen. Für die Dauer des dritten Abschnitts steht dem Verkehr in der Dürkheimer Straße im Bereich der Kreuzung zur Oderstraße jeweils nur ein Fahrstreifen je Fahrtrichtung zur Verfügung. Während der abschließenden Asphaltarbeiten in der vierten Bauphase wird der Verkehr analog zum zweiten Bauabschnitt geführt.
Alle Verkehrsteilnehmer, deren Fahrziel nicht das Gewerbegebiet ist und die nach Westen fahren wollen, werden gebeten, während der gesamten Bauzeit, über die A650 auszuweichen.
Der Bereich Tiefbau der Stadt bittet für die durch die Maßnahmen verursachten Beeinträchtigungen und Einschränkungen um Verständnis.
Verkehrseinschränkungen wegen eines Schwertransportes
Wegen eines Schwertransportes wird die L523 (Brunckstraße) ab Höhe Sternstraße in Fahrtrichtung Worms am Samstag, 21. März 2020, ab 13 Uhr für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung erstreckt sich von BASF-Tor 5 bis zur Abfahrt zu den Toren 12 und Tor 13. Der Transport bewegt sich von BASF-Tor 13 Richtung Fritz-Trambauer-Straße über die Strecke Bürgermeister-Trupp-Straße – L523 (entgegen der Fahrtrichtung) – Brunckstraße – Ammoniakstraße – Magnetbandstraße bis zum Schwerlasttor der BASF SE. Der Schwertransport wird voraussichtlich am Samstagnachmittag gegen 18 Uhr beendet sein. Es werden jeweils Umleitstrecken ausgewiesen.
Aufgrund des Schwertransportes wird im Vorfeld am Mittwoch, 18. März 2020, die Straße Am Hansenbusch zwischen der NATO-Rampe und der Einfahrt NATO-Tor am Landeshafen der BASF SE ganztägig gesperrt. Zur Vorbereitung des Transportes ist zudem der Parkplatz „Rheinufer Ludwigshafen“ vor der NATO-Rampe ab Montag, 16. März 2020, gesperrt.
Radarkontrollen für die Woche vom 16. März bis 22. März 2020
Die Stadt Ludwigshafen nimmt in folgenden Stadtteilen Radarkontrollen vor.
Montag, 16. März: Pfingstweide, Edigheim und Gartenstadt; Dienstag, 17. März: Nord, Oppau und Friesenheim; Mittwoch, 18. März: Ruchheim, Gartenstadt und Oggersheim; Donnerstag, 19. März: Mundenheim, Süd und Rheingönheim; Freitag, 20. März: Mitte, Maudach und West.
Kurzfristige Änderungen behält sich der Bereich Straßenverkehr vor. Kontrollen können auch kurzfristig an anderen Stellen stattfinden.