Neustadt: Verbot von Querdenker-Versammlung am 12. Dezember 2020

Neustadt an der Weinstraße – Eine für Samstag, 12. Dezember 2020, auf dem Marktplatz in Neustadt an der Weinstraße angemeldete Versammlung mit 100 Personen unter dem Motto „Für unsere Grund- und Menschenrechte“ hat die Stadtverwaltung am Donnerstag untersagt.

“Im Rahmen eines Kooperationsgesprächs wurde offensichtlich, dass die Anmelder aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmen-Gegner kein Sicherheitskonzept zur Durchführung der Veranstaltung darlegen können. Zudem bestehen erhebliche Zweifel daran, dass sich die Anmelder ihrer Verantwortung als Versammlungsleiter bewusst sind. Bereits in der Vergangenheit sind die Anmelder bei ähnlichen Veranstaltungen durch die Missachtung von Auflagen sowie durch Verstöße gegen die Abstandsregeln und Maskenpflicht aufgefallen. Bei der geplanten Versammlung in Neustadt ist absehbar, dass weder am Marktplatz, wo zeitgleich der Wochenmarkt stattfindet, oder ersatzweise am Saalbau-Vorplatz ausreichend Platz besteht, damit die Teilnehmer den Mindestabstand einhalten können. Grundsätzlich ist die Veranstaltung aus epidemiologischer Sicht nicht vertretbar.“, so die Stadtverwaltung.