Mainz – Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Kreise und kreisfreien Städte auch weiterhin bei der coronabedingten Aufstockung der Schülerverkehre. Die Unterstützung wird bis zu den Sommerferien weitergeführt. Das haben Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Für die Verstärkerfahrten übernimmt das Land 90 Prozent der förderfähigen Kosten.
„Wir nehmen den Schutz der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler ernst. Dazu gehört für uns ein sicherer Transport zu und von den Schulen. Mit der Verlängerung des Förderprogramm bis zu den Sommerferien ermöglichen wir den Einsatz zusätzlicher Busse und entlasten die Kreise und Kommunen finanziell“, sagten Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.
Mit der Förderung unterstützt das Land die Kreise und Kommunen auch weiterhin dabei, die Schulbusfahrten aufzustocken. Das Angebot wird nun über den 15. April hinaus bis zu den Sommerferien, also bis 15. Juli 2021, weitergeführt. Die für den Schülerverkehr zuständigen Kreise und Städte können zur Entlastung einzelner Linien die Busse der Busbörse nutzen, die der Verband MOLO RLP auf Bitten des Landes eingerichtet hat. Alle Aufgabenträger haben ebenso die Möglichkeit, mit den bestehenden Vertragspartnern oder lokalen Busunternehmen ihre Fahrten auszuweiten. Das Land übernimmt 90 Prozent der förderfähigen Kosten für zusätzliche Schulbusse.
Rheinland-Pfalz war mit dem Start im August 2020 eines der ersten Bundesländer, das ein Programm zur pandemiebedingten Schulbusförderung aufgelegt und so die kommunal Zuständigen bei der Erweiterung ihrer Schülerverkehre unterstützt hat.
Insgesamt stehen neun Millionen Euro zur Unterstützung der Kreise und Kommunen für die Verstärkerfahrten bereit. Bislang haben 33 der insgesamt 36 Kreise und Kommunen das finanzielle Unterstützungsangebot des Landes in Anspruch genommen. Die Kreise Rhein-Hunsrück, Ahrweiler und Altenkirchen sehen derzeit keinen Bedarf.
Die tatsächlich eingesetzten Fahrten werden nachträglich abgerechnet. Für das Jahr 2020 wurden bislang rund 3,6 Millionen Euro Fördermittel für die Kreise und Kommunen bewilligt. Derzeit gehen die Anträge für die zweite Förderrunde von Januar bis Ostern ein.
Insgesamt sind seit Sommer letzten Jahres ca. 250 zusätzliche Busse je nach Bedarf bei den Kreisen und Kommunen im Einsatz.