Kreis Südliche Weinstraße: Die Polizei-News

Symbolbild Polizei Edenkoben

Polizei lässt sich nicht täuschen

Edenkoben (ots) – Ein 40-jähriger Autofahrer wurde Mittwochabend 22.09.2021 gegen 20.45 Uhr in der Luitpoldstraße kontrolliert und händigte zunächst die Fahrerlaubnis seines Mitfahrers aus. Wegen eines Versehens hatte er dann anschließend die Personalien seines Bruders angegeben und verwickelte sich dabei andauernd in mehrere Widersprüche.

Anhand seines Personalausweises wurde dann festgestellt, dass dem Fahrer bereits 2019 die Fahrerlaubnis entzogen wurde, weil der unter Drogeneinfluss am öffentlichen Straßenverkehr teilnahm. Jetzt kann sich der Mann aus dem Kreisgebiet erneut auf ein Strafverfahren einstellen.

E-Scooter nicht versichert

Edenkoben (ots) – Am 23.09.2021 um 16:10 Uhr konnte in der Luitpoldstraße eine 17-jährige fahrend auf einem E-Scooter festgestellt werden. Eine erforderliche Haftpflichtversicherung für den E-Scooter bestand nicht. Ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz wurde eingeleitet. Der E-Scooter wurde sichergestellt und die 17-jährige wurde an ihre Wohnanschrift verbracht.

Was viele nicht wissen: Es gilt die Verordnung der Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV), die besagt, dass Elektro-Tretroller nicht schneller als 20 km/h im öffentlichen Straßenverkehr fahren dürfen. Elektro-Tretroller mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h fallen nicht mehr unter die eKFV, mit der Folge, dass der Fahrer im Besitz einer entsprechenden Fahrerlaubnis sein muss. Zudem muss an dem Scooter ein Versicherungskennzeichen angebracht sein.
Noch ein Hinweis der Polizei:
Es gelten bei E-Scooter die gleichen Promillegrenzen wie für Autofahrer!