Ludwigshafen: Stadtnotizen 16.11.2021

Ludwigshafen – News, Termine, Kulturelles, Politik und Wissenswertes.


Info-Hotline zu Corona wieder geschaltet

Im Zuge der andauernden pandemischen Lage und steigender Infektionszahlen hat die Stadtverwaltung das Informationstelefon zu Corona-Fragen wieder in Betrieb genommen. Seit Dienstag, 16. November 2021, ist die Info-Hotline nun unter der neuen Rufnummer 0621 504-7000 montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 16 Uhr geschaltet, um Bürgern bei Fragen rund um Corona und den derzeit geltenden Regelungen weiterzuhelfen.

Ebenfalls können per E-Mail Fragen an die Adresse infocorona@ludwigshafen.de gerichtet werden.


Stadt empfiehlt, Ausbau der Linie 10 in Hohenzollernstraße neu zu planen

Mit einer neuen Planung beim Ausbau der Linie 10 im Bereich der Hohenzollernstraße sieht die Stadtverwaltung Ludwigshafen eine Möglichkeit, eine neu vorliegende Kostensteigerung von rund zehn Millionen Euro zu minimieren.

So könnten die Gleise anstatt in einem eigenen Gleiskörper direkt in die Straße verlegt werden, wie es in Alt-Friesenheim der Fall ist.

„Der Vorteil dieser Variante ist, dass die Straßenbahn aufgrund des gewonnenen Raumes zweispurig betrieben werden kann, was zudem zu einem besseren Takt führen würde, die Anzahl der Lichtsignalanlagen reduziert und es ermöglicht, dass vorhandene Maststandorte beibehalten werden können. Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen bleibt Grundlage der Planung. Wir wollen in Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde versuchen, Haltestellen mit provisorischen barrierefreien Haltestellenkanten auszustatten“, erläutert Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt in einem Pressegespräch am Dienstag, 16. November 2021. An diesem Tag informiert die Verwaltung den Ortsbeirat Friesenheim über die Kostensteigerung und die empfohlene Überarbeitung des Planes. Der Sachstandsbericht steht dann auch auf der Tagesordnung des Ortsbeirates Nord am 7. Dezember und des Stadtrates am 13. Dezember.

„Zunächst geht es um eine reine Information über die neue Kostenentwicklung und eine Empfehlung für eine Neuplanung. Wir stehen jetzt am Anfang eines Diskussionsprozesses, in den wir auch die Anwohner erneut einbinden wollen. Ich kann verstehen, dass die Nachricht insbesondere in Friesenheim und der Nördlichen Innenstadt keine Begeisterung auslöst, aber wir können nicht einfach über die Kostensteigerungen hinweggehen, sondern müssen gemeinsam überlegen, was sinnvoll ist. rnv und Verwaltung bereiten einen Variantenvergleich für eine erforderliche Entscheidung des Stadtrats zum weiteren Vorgehen vor. Vorerst geht es um die Information der Gremien und der Öffentlichkeit. Am Ende ist es eine Entscheidung des Stadtrats, was umgesetzt wird – auf Grundlage von Informationen, die die rnv und die Verwaltung liefern. Hierzu gehört insbesondere eine Information zu den möglichen Fördermitteln“, so Thewalt.

Für den Abschnitt Hohenzollernstraße war ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Den Bescheid erhielt die rnv im Juni dieses Jahres vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Außenstelle Speyer. Da der Zuwendungsantrag für die Förderung der Maßnahme bereits im Dezember 2016 eingereicht wurde, war nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses, zur abschließenden Prüfung des Zuwendungsantrages die Aktualisierung der, dem Antrag zu Grunde liegenden, Kostenberechnung erforderlich.

Ursachen der Kostensteigerung

Die Kostensteigerung von 23.5 Millionen Euro vom Dezember 2018 auf nun rund 35 Millionen Euro ist zunächst auf die allgemeine Preisentwicklung insbesondere in den Jahren 2019 bis 2021 zurückzuführen. Auch die Kosten für den Schienenersatzverkehr müssen angepasst werden. Es gilt zu gewährleisten, dass Fahrgäste auch während der Baumaßnahme sicher und optimal von A nach B kommen. Ein weiterer Grund liegt in den durch die technische Aufsichtsbehörde geforderten höheren Standards für die Ausführung der Bahnanlage und der Haltestellen.

Bliebe es bei der ursprünglichen Planung, müssten bei dieser Kostenentwicklung die Straßenausbaubeiträge von ursprünglich rund 3,5 auf rund zehn Millionen Euro erhöht werden, was zu einer finanziellen Mehrbelastung der Anwohner führen würde. Entfällt der bisher geplante eigenständige Gleiskörper, können die Kosten für die Anpassung des verbleibenden Straßenraumes reduziert werden, was sich auf die Ausbaubeiträge positiv auswirkt, so dass hier keine wesentliche Erhöhung zu erwarten sein dürfte.

Historie

Im Jahr 2008 wurde für das Gesamtprojekt Stadtbahnlinie Friesenheim eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt. Die Maßnahmenkosten für beide Bauabschnitte „Hohenzollernstraße“ und „Alt-Friesenheim“ wurden damals auf 13 Millionen geschätzt. Am 25. Juni 2012 beschloss der Stadtrat die Planung des Bauabschnittes „Hohenzollernstraße“ mit einem eigenen Gleiskörper der Stadtbahn, einem Vollausbau des Straßenraums und einem barrierefreien Umbau der Haltestellen fortzuführen. Am 21. Dezember 2016 wurde ein Zuwendungsantrag für die Förderung des Bauabschnittes Hohenzollernstraße gestellt. Ein Bewilligungsbescheid liegt bis heute nicht vor. Im Jahresgespräch am 12. November 2020 mit Vertretern des Ministeriums und des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz wurde festgelegt, dass nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens dem Landesbetrieb Mobilität eine aktualisierte Kostenberechnung zugesandt werden soll.

Eine Genehmigung der Maßnahme durch die städtischen Gremien liegt derzeit noch nicht vor, da die Genehmigung der Zuwendungen noch aussteht.

Weitere Schritte bei ursprünglicher Planung

Um die Maßnahme gemäß der vorliegenden Planung durchführen und finanzieren zu können wären folgende Schritte erforderlich:

  • Mitteilung der aktuellen Kosten an das Land als Grundlage für die abschließende Prüfung und Bewilligung des Zuwendungsantrags. Die aktuellen Kosten stellen eine neue Bewertungsgrundlage für die Zuschussgewährung dar.
  • Anpassung der Straßenausbaubeiträge an die höheren Baukosten Da die Beiträge bis zum Ende des derzeit aktuellen Straßenausbauprogramms 2019 bis 2023 festliegen, wäre eine Anpassung erst für das kommende Programm 2024 bis 2028 möglich.
  • Bereitstellung des erhöhten Mittelbedarfs im städtischen Haushalt.

Weitere Schritte bei einer Neuplanung:

  • Überarbeitung der Planung durch rnv
  • Entscheidung der weiteren Vorgehensweise durch die städtischen Gremien
  • Antrag auf Förderung der Maßnahme
  • Anpassung der Finanzierungsmittel für Haushalt, Straßenausbauprogramm

Hintergrund

Der Ausbau der Linie 10 ist ein Gemeinschaftsprojekt von der Stadt Ludwigshafen, den Verkehrsbetrieben Ludwigshafen (VBL) und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv). Alle Schritte werden im Einvernehmen abgestimmt.


Workshop: WordPress 2.0 für Fortgeschrittene

Zum Kurs „WordPress 2.0“ für Fortgeschrittenen lädt das Ideenw3rk der Stadtbibliothek, Bismarckstraße 44-48, am Dienstag, 23. November 2021 von 16 bis 18 Uhr ein. Der Workshop richtet sich an Jugendliche und Erwachsene mit Grundkenntnissen, die bereits erste Erfahrungen mit WordPress gesammelt haben. Mit detaillierteren Informationen können die erstellten Webseiten gemeinsam weiterentwickelt werden. Voraussetzung ist eine eigene E-Mailadresse, auf die ein Zugriff während des Kurses möglich ist. Die Kursleitung hat Marco Teufel, die Kursgebühr beträgt 3 Euro. Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 0621 504-2608 und auf www.ideenw3rk.de. Für alle Präsenz-Veranstaltungen der Stadtbibliothek gelten die jeweils aktuellen Regelungen und Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.


Vortrag der AG Betreuungsvereine an der VHS

Als Teil der Vortragsreihe „Ihr Mut schafft Perspektiven“ informiert die Arbeitsgemeinschaft (AG) Betreuungsvereine am Mittwoch, 24. November 2021, in einem Vortrag von 18 bis 19.30 Uhr über wichtige aktuelle Entwicklungen im Kontext rechtlicher Betreuung. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen, im Bürgerhof, in Raum 107 statt. Der Eintritt ist frei. Anmeldungen nimmt die VHS unter der Nummer 0621 504-2043 entgegen oder online auf www.vhs-lu.de.


VHS: Italienisches Mandelgebäck backen

Das „Paste di Mandorla“ (Mandelpaste) ist ein weiches, traditionelles, süditalienisches Gebäck, welches seinen Ursprung in Sizilien hat. Im Kurs der Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen am Samstag, 27. November 2021, von 11 bis 16 Uhr zeigt Dozentin Manuela Bonelli die Herstellung von „Paste di Mandorla“ nach einem Rezept, welches sie von ihrer Lieblings-Pasticceria aus Sizilien mitgebracht hat. Das Gebäck wird im Kurs in unterschiedlichen Formen und Geschmacksrichtungen gebacken. Die Gebühr beträgt 34 Euro. Zusätzlich sind die Kosten für Lebensmittel direkt mit der Kursleiterin abzurechnen. Anmeldungen nimmt die VHS unter der Telefonnummer 0621 504-2238 entgegen oder online auf www.vhs-lu.de.


Unterhaltungsmöglichkeiten im Netz – Online-Kurs an Volkshochschulen

Die Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen bietet in Zusammenarbeit mit den Volkshochschulen Frankenthal und Worms ein neues modular aufgebautes Bildungsangebot „Smart Surfer“ für die „Generation 50 plus“ an. In Modul 3 am Dienstag, 30. November 2021 geht es von 14.30 bis 16.45 Uhr unter Leitung von Klaus Lippert um Videoportale, Mediatheken und Streamingdienste, E-Sport und Spiele-Apps, Online-Nachrichtenangebote und die Onleihe bei Stadtbüchereien. Die Lerneinheiten wurden gemeinsam mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz und weiteren Kooperationspartnern erstellt. Der Kurs für 14 Euro findet online im Lernportal vhs.cloud statt. Anmeldungen sind an der VHS Frankenthal möglich unter www.vhs-ft.de oder per Telefon unter 06233 349203.


Ludwigshafener Impfzentrum wird wieder geöffnet

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