Stadtbahn: ab 2015 werden Betriebskosten von ZSPNV übernommen

Dauerhafte Entlastung für Landkreis und Gemeinden

Die feierliche Eröffnung der Stadtbahn 2010

Angesichts der günstigen Wettbewerbsergebnisse der Ausschreibungen der vergangenen Jahre können im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Taktes 2015“ ab Dezember 2014 für die Bürger und die kommunale Seite geplante Verbesserungen umgesetzt werden.

„Ich kann Ihnen daher die erfreuliche Mitteilung machen, dass in der 47. Verbandsversammlung des ZSPNV (Zweckverband Schienen Personen Nahverkehr) am 28.03.2014 in Neustadt als eine der Maßnahmen beschlossen wurde, dass der ZSPNV Süd unter Beibehaltung des Status-Quo Fahrplans den bisherigen kommunalen Anteil von 760.000,00 Euro/Jahr an den Betriebsleistungen ab 12/2014 übernimmt“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel in einem Brief an die Bürgermeister der an der Stadtbahnstrecke Germersheim- Wörth liegenden Kommunen.

Dies bedeutet ab 2015 eine dauerhafte finanzielle Entlastung der am Stadtbahnprojekt beteiligten Kommunen.

In der Grundsatzvereinbarung über die Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung einer Stadtbahn zwischen Wörth und Germersheim vom 04. April 2008 wurde geregelt, dass die beteiligten Gebietskörperschaften die Finanzierung der über die Bedienung im Stundentakt hinausgehenden Kosten für den Stadtbahnbetrieb als Anschubfinanzierung in Höhe von bis zu 760.000,00 Euro/Jahr für die ersten 5 Jahre übernehmen. Ab dann sollten die Betriebskosten komplett vom ZSPNV übernommen werden.

Die Finanzierungsanteile der Kommunen entsprechen dem Aufteilungsschlüssel bei den Fahrzeugkosten. Der Landkreis Germersheim beteiligt sich bei den Betriebskosten zu einem Drittel. Demnach leisten die Kommunen seit Bestehen der Stadtbahn im Sinne einer Anschubfinanzierung einen jährlichen Beitrag, der je nach Kommune zwischen 62 000 und 165 000 Euro liegt. Der jährliche Beitrag des Landkreises beträgt 253 000 Euro.

„Mein besonderer Dank gilt allen beteiligten Kommunen für ihr besonderes Engagement am Projekt Stadtbahn. Nach der Kürzung der Regionalisierungsmittel haben die Gebietskörperschaften die entstehenden Finanzierungslücken bei der Fahrzeugbeschaffung und den Betriebskosten geschlossen. Ohne diese Anschubfinanzierung wäre die Realisierung der Stadtbahn zwischen Wörth und Germersheim nicht möglich gewesen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel, der sich auch beim ZSPNV Süd für seine Vertragstreue bedankt.

„Auch wenn die Stadtbahn sicherlich angesichts der besonderen Umstände in dem einen oder anderen Detail noch optimierungsfähig ist, zeigt sich jedoch allgemein, dass die Stadtbahn von den Menschen hervorragend angenommen wird. Insgesamt stellt die Stadtbahn eine herausragende Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur im Landkreis Germersheim dar mit bereits deutlich zu erkennenden positiven regionalen Auswirkungen“, betont Landrat Brechtel, der allen Beteiligten für ihre Unterstützung dankt.