Laptop aus Pkw gestohlen
Kaiserslautern (ots) – Ein Diebstahl aus einem abgestellten Fahrzeug ist der Polizei am Sonntag aus der Straße „Lothringer Schlag“ gemeldet worden. Hier machten sich unbekannte Täter über Nacht an einem geparkten Pkw zu schaffen. Sie rissen sich einen Laptop und einen Stecker zum Auslesen von Bordcomputern unter den Nagel. Der Wagen war nicht abgeschlossen.
Zeugen, die zwischen Samstag, 18 Uhr und Sonntag, 10:25 Uhr, verdächtige Personen gesehen haben, werden gebeten, sich unter der Tel: 0631/369-2250 bei der Polizei in Kaiserslautern zu melden. |elz
Unfallflucht – Zeugen gesucht
Kaiserslautern (ots) – Eine Unfallflucht ist der Polizei nachträglich aus der Merkurstraße gemeldet worden. Hier wurde am Donnerstag, 23. Februar, ein roter Toyota Auris beschädigt. Der Verursacher machte sich jedoch aus dem Staub, ohne den Unfall zu melden.
Die Halterin hatte den Toyota gegen 16:15 Uhr auf dem Parkplatz eines Supermarktes abgestellt. Als sie gegen 16:50 zu ihrem Wagen zurückkehrte, stellte sie einen neuen Schaden fest. Offenbar war ein anderes Fahrzeug beim Rangieren gegen ihren Pkw gestoßen.
Zeugen, die gesehen haben, wer den Toyota touchierte, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0631/369-2250 mit der Polizeiinspektion Kaiserslautern 2 in Verbindung zu setzen.|elz
Alkoholisiert mit dem E-Scooter unterwegs
Kaiserslautern (ots) – Ein 26-Jähriger aus Kaiserslautern ist am frühen Samstagmorgen stark alkoholisiert mit einem E-Scooter gefahren. Bei einer in der Marktstraße durchgeführten Verkehrskontrolle wurde eine Atemalkoholkonzentration von 1,47 Promille festgestellt.
Die Weiterfahrt wurde untersagt und es wurde eine Blutprobe entnommen. Weiterhin wurde ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet. |ho
Betrunken unterwegs, Führerschein weg
Kaiserslautern (ots) – Die Polizei hat am Samstagnachmittag im Anschluss an das Fußballspiel Verkehrskontrollen im Umfeld des Stadions durchgeführt. Drei Scooter-Fahrer wurden unter Alkoholeinfluss erwischt. Die gemessenen Atemalkoholwerte lagen zwischen 1,34-1,67 Promille.
Gegen die Fahrzeugführer wurden Verfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet, Blutproben entnommen und die Führerscheine sichergestellt.|me
Unfallverursacher geflüchtet
Kaiserslautern (ots) – Ein bisher unbekannter Fahrzeugführer hat am Freitagvormittag im Zeitraum zwischen 08:15 Uhr und 13:15 Uhr in der Fliegerstraße in Kaiserslautern einen Verkehrsunfall verursacht und sich unerlaubt von der Unfallstelle entfernt. Der Unfallverursacher beschädigte vermutlich beim Ein- oder Ausparken ein am Fahrbahnrand geparktes Wohnmobil, wobei an diesem ein Sachschaden von etwa 800 Euro entstand. Anstatt sich um die Schadensregulierung zu kümmern, fuhr der Verursacher davon.
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben, werden gebeten sich unter Tel.: 0631/369-2150 mit der Polizeiinspektion 1 in Verbindung zu setzen. |ho
Unfall auf der A6 mit verletzen Personen
A6 Kaiserslautern (ots) – Am Samstagabend kam es auf der A6 bei Kaiserslautern, zwischen den Anschlussstellen KL-West und KL-Centrum, zu einem Verkehrsunfall mit insgesamt 3 involvierten Pkw.
Ein Opel befuhr hinter einem Mercedes-Benz den linken von drei Fahrstreifen. Aus bisher ungeklärten Gründen kam es zum Zusammenstoß zwischen den Fahrzeugen, bei dem die rechte Seite des Opel und die linke Seite des Mercedes beschädigt wurden. Sodann kollidierte der Mercedes-Benz mit einem Mazda, der sich auf dem mittleren Fahrstreifen befand.
Infolge dessen kam der Mazda ins Schleudern, stieß mit der rechten Schutzplanke zusammen und schließlich auf dem mittleren Fahrstreifen zum Stehen. Der Mercedes-Benz kollidierte ebenfalls mit der rechten Schutzplanke und blieb etwa 100 m weiter auf dem Standstreifen stehen.
Der Fahrer des Opel entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle ohne den anderen Unfallbeteiligten die notwendigen Feststellungen zur ordnungsgemäßen Schadensregulierung zu ermöglichen und ohne sich über den Gesundheitszustand der anderen zu erkundigen, geschweige denn seine Hilfe anzubieten.
An dem Mercedes-Benz und dem Mazda entstand Totalschaden. Die Fahrzeuginsassen wurden mit leichten bis schweren Verletzungen ins Krankenhaus verbracht.
Die Feuerwehr Kaiserslautern war mit insgesamt 5 Fahrzeugen vor Ort und sicherte die Unfallstelle ab. Für die Dauer der Unfallaufnahme wurden der mittlere und rechte Fahrstreifen gesperrt.
Etwa anderthalb Stunden nach dem Unfall meldete sich der vermeintliche Fahrzeugführer des Opel telefonisch bei der Autobahnpolizei und übermittelte seine Personalien.
Ursache und exakter Hergang des Unfalls konnten bislang noch nicht rekonstruiert werden. Auch zu dem Motiv des Opel-Fahrers die Unfallstelle einfach zu verlassen, kann bisher lediglich gemutmaßt werden. Die eingeleiteten Ermittlungen sollen diesbezüglich Aufschluss geben.
Sollten unbeteiligte Verkehrsteilnehmer den Unfall beobachtet haben, werden diese gebeten sich bei der Autobahnpolizei in Kaiserslautern zu melden (0631 3534-0).
Kreis Kaiserslautern
Versammlung ohne besondere Vorkommnisse
Ramstein-Miesenbach (ots) – Aufgrund einer größeren Versammlung war die Polizei am Sonntag 26.02.2023 im Ortsbereich sowie rund um die Airbase im Einsatz. Sowohl die angemeldeten Kundgebungen zu Beginn und Ende der Versammlung als auch der geplante Fußmarsch verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze wurden bis zu 2.500 Teilnehmende gezählt.
Der gesamte Versammlungszeitraum verlief friedlich. Am Nachmittag kam es lediglich für rund 1 Stunde zu kleineren Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der Aufzugsstrecke. Die Versammlung wurde kurz nach 16 Uhr von den Veranstaltern beendet.
Die Polizei überwacht aktuell noch die Abreise der Teilnehmer-Gruppen, anschließend wird auch der polizeiliche Einsatz abgeschlossen. Das Polizeipräsidium Westpfalz wurde heute von Einsatzkräften aus anderen rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien und Baden-Württemberg unterstützt. |cri
Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen, Kundgebungen und ähnlichen Versammlungen
Ramstein-Miesenbach (ots) – Zur Stunde beginnt in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen. Die Veranstaltung wurde bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet. Die Polizei ist ebenfalls im Einsatz und steht im Austausch mit der Versammlungsbehörde.
Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung:
Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das Recht zu demonstrieren gilt für alle Bürgerinnen und Bürger. Es wird dabei nicht unterschieden, ob in der Demonstration die Meinung der Mehrheit der Gesellschaft oder die Meinung von Minderheiten dargestellt wird.
Gerade diese Möglichkeit, seine Meinung öffentlich kundgeben zu können, ohne daran gehindert zu werden oder Repressalien fürchten zu müssen, ist ein bedeutender Pfeiler unseres demokratischen Staatswesens und bildet den Kern der Versammlungsfreiheit.
Gleichzeitig ist das Recht, sich zu versammeln – ob bei einer Demonstration oder einer Kundgebung, an eine friedliche und gewaltfreie Durchführung gebunden. Das schließt nicht aus, dass Teilnehmende ihren Standpunkt lautstark vertreten. Allerdings ist eine Versammlung kein rechtsfreier Raum! Um so wichtiger ist es, dass sich jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer an gesetzliche und behördliche Vorgaben hält.
Da bei einer Zusammenkunft völlig unterschiedlicher Menschen auch gegensätzliche Meinungen geäußert werden können, die mitunter nicht nur auf der verbalen Ebene ausgetragen werden, ist es unerlässlich, die Versammlung durch ein neutrales Organ schützen zu lassen. Dieses Organ bildet die Polizei.
Die Polizei ist zur absoluten Neutralität verpflichtet, und ihre Aufgabe ist es, allen Menschen zu ermöglichen, ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auszuüben, und dieses auch zu schützen. Aufgrund ihrer neutralen Rolle darf die Polizei dabei nicht nach Gesinnung oder Motivation der Versammlungsteilnehmenden unterscheiden.
Zusammengefasst: Die Polizei schützt bei Versammlungen also nicht die jeweils dargestellte Meinung, sondern ausschließlich das Recht jedes Einzelnen, sie öffentlich kundzutun. Ziel des Polizeieinsatzes ist deshalb regelmäßig bei solchen Versammlungen, einen störungsfreien Verlauf zu gewährleisten sowie eventuelle Störungen frühzeitig zu erkennen und konsequent zu unterbinden. Parallel sollen Beeinträchtigungen für Unbeteiligte, beispielsweise Verkehrsbehinderungen, auf das notwendige Maß reduziert werden.
Unsere Empfehlung ist deshalb an alle Teilnehmenden, ebenso an alle Besucher: Treten Sie friedlich für Ihre Überzeugungen ein und distanzieren Sie sich sowohl von mutwilligen Ordnungswidrigkeiten als auch von Gewalt- und Straftaten! |cri
Wildkameras gestohlen
Enkenbach-Alsenborn (ots) – Die Polizei sucht die Diebe, die am Wochenende in Enkenbach-Alsenborn auf dem Gelände eines Kindergartens zwei Wildkameras gestohlen haben. Entdeckt und gemeldet wurde der Diebstahl am Montagmorgen. Die Tatzeit war allerdings schon am Samstagabend.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen betraten zwischen 20.45 und 21 Uhr zwei männliche Personen das Areal des Kindergartens im Bereich „Blüchersteig“ und machten sich an den Kameras zu schaffen. Zwei Geräte im Wert von mehreren hundert Euro nahmen sie mit.
Die Ermittler fragen: Wem sind zur fraglichen Zeit verdächtige Personen im Ortsbereich und insbesondere rund um das Areal des Waldkindergartens aufgefallen? Hinweise nimmt die Polizeiinspektion 1 in Kaiserslautern unter der Telefonnummer 0631 369-2150 jederzeit entgegen. |cri
Blitzerfoto bringt Ermittlungen ins Rollen
Landkreis Kaiserslautern (ots) – Ein Geschwindigkeitsverstoß ist einer Frau aus dem Landkreis zum Verhängnis geworden. Weil die 40-Jährige keine gültige Fahrerlaubnis mehr besitzt, wird gegen sie jetzt auch strafrechtlich ermittelt.
Das „Blitzerfoto“ von der A6 bei Kaiserslautern brachte die Ermittlungen ins Rollen. Die Halterin des „geblitzten“ BMW hatte angegeben, dass nicht sie selbst am Steuer des Wagens saß. Durch das Foto konnte schließlich ihre Tochter als verantwortliche Fahrerin ermittelt werden. Allerdings hat diese seit fast vier Jahren keinen Führerschein mehr.
Als Polizeibeamte der 40-Jährigen daraufhin einen Besuch abstatten wollten, erwischten sie die Frau erneut beim Fahren mit dem Pkw ihrer Mutter. Beiden Frauen wurde deshalb der Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, beziehungsweise des Duldens einer Fahrt eröffnet.
Doch nicht nur das: Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass die 40-Jährige unter Drogeneinfluss stand. Sie gab zu, am Vortag Betäubungsmittel konsumiert zu haben. Ein erster Schnelltest reagierte positiv auf verschiedene Rauschmittel-Substanzen. Die Frau musste deshalb zwecks Blutprobe mit zur Dienststelle kommen.
Bei den weiteren Ermittlungen in Zusammenarbeit mit der Zentralen Bußgeldstelle stießen die Beamten auf weitere Ordnungswidrigkeitsverfahren aus Mai, Juni und November 2022, bei denen die 40-Jährige als Fahrerin identifiziert werden konnte.
Entsprechend wurden jetzt parallel dazu die jeweiligen Strafverfahren eingeleitet. |cri