Am 16.01.2015 stellte Innenminister Roger Lewentz in der Aula der Bereitschaftspolizei in Mainz-Hechtsheim die neue Schutzausrüstung für die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten vor.
Er kritisierte die steigende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten scharf.
"Es kann nicht angehen, daß Beamte, die unsere Gesellschaft schützen, angepöbelt und attackiert werden", so Lewentz am Freitag in Mainz.
Die Schwelle, Polizisten, Feuerwehrleute oder Rettungsdienstmitarbeiter zu beleidigen, anzuspucken oder zu verletzen, ist deutlich gestiegen. Für den Minister ist das ein Angriff auf unsere Gesellschaft, betonte er.
Seinen Angaben zufolge wurde laut den vorläufigen Zahlen aus dem Lagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte" in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr 512 Polizisten durch rechtwidrige Taten verletzt. Im Jahr 2013 waren es 493 Polizeibeamte. Das sei besorgniserregend, denn die Übergriffe seien angestiegen.
Der Innenminister betonte: "Das Land tut alles, um Polizeibeamte einen möglich sicheren Dienst zu gewährleisten."
Dies sei keine einfache Aufgabe, da die Hemmschwelle für Gewalt in Teilen der Bevölkerung erheblich gesunken sei. Dies gehe durch alle Bevölkerungsschichten und könne nicht an einzelnen Nationalitäten festgelegt werden, so Roger Lewentz.
Polizisten sind nicht nur bei Großeinsätzen wie Demonstrationen oder Fußballbegegnungen, sondern auch im normalen Streifendienst tagtäglich immer wieder Gefahren und Angriffen ausgesetzt.
"Die Schutzausstattung der Polizisten kann helfen, das Risiko einer Verletzung zu reduzieren. Darum hat die rheinland-pfälzische Polizei die Ausstattung in den vergangen Jahren kontinuierlich modernisiert und investiert jährlich etwa 600.000 Euro", sagte der Minister.
Als Beispiele nannte er Polizeieinsatzhelm, Atemschutzmaske, Einsatzstock, Körperschutz, ballistische Schutzweste sowie Schutzdecke.
"Vor dem Hintergrund der Angriffe auf Polizisten müssen alle rechtlichen und taktischen Möglichkeiten geprüft werden, dieser Entwicklung entgegenwirken zu können" unterstrich Lewentz.
Es gelte eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Aggressoren zu erreichen. Daher sei in der Vergangenheit bereits die Videodokumentation aus Funkstreifenwagen heraus eingeführt worden (eine eigene Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz, dem andere Bundesländer dann folgten). Außerdem wurde im Sommer 2014 eine landesweite Arbeitsgruppe beauftragt, um zu prüfen, ob Körperkameras auch in Rheinland Pfalz eingesetzt werden können.
"Den Einsatz von Bodycams werden wir in den nächsten Monaten in Pilotprojekten in der Praxis weiter analysieren und schauen, ob sich dadurch die Sicherheit der Polizisten verbessern läßt", kündigte Lewentz an.