Zweite Notunterkunft für Flüchtlinge in Vorbereitung

Unterbringung von Flüchtlingen

Landeshauptstadt muss aufgrund hoher Zuweisungen für eine begrenzte Zeit Flüchtlinge in der Turnhalle der ehemaligen Peter-Jordan-Schule am Hartenbergpark unterbringen.

Die ersten Flüchtlinge für die geplante Notunterkunft in der Turnhalle der ehemaligen Peter-Jordan-Schule am Hartenbergpark erwartet die Stadt Mainz Mitte Dezember. Dann werden auch die mit der Betreuung beauftragten Malteser Werke gGmbH dort ihr  Büro beziehen und die Aufnahme vorbereiten. Die Turnhalle wird zur Zeit von verschiedenen Sportvereinen genutzt. Im engen Dialog mit den Vereinen hat die Sportverwaltung der Stadt geeignete Alternativen angeboten.

Die Halle soll mit maximal 70 Personen belegt werden. Genauere Informationen über Zahl, Familienstände und Herkunftsländer werden Stadt und Hilfsorganisation erst kurzfristig erhalten. Sozialdezernent Kurt Merkator: „Wir hoffen, dass die neue Gemeinschaftsunterkunft Wormser Straße zum 15. Januar fertig gestellt wird; eine weitere Unterkunft in der Elly-Beinhorn-Straße soll zum 1. Mai folgen. Die Flüchtlinge sollen nur so lange wie unbedingt notwendig in der Turnhalle bleiben und dann – gemeinsam mit den Menschen aus der Notunterkunft in der Alten Feuerwache am Barbarossaring nach Fertigstellung der neuen Unterkünfte dorthin umziehen.

Alle denkbaren weiteren Standorte und Unterbringungsvarianten werden zur Zeit durch die Stadtverwaltung geprüft. Merkator: „Darüber hinaus bleibt die Hoffnung, dass die Unterstützung durch Bund, Land und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bald greift“. So wurden zusätzliche finanzielle Mittel beschlossen und leerstehende Immobilien im Besitz des Bundes sollen schnell und unbürokratisch durch die Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Oberbürgermeister Michael Ebling hat hierzu vergangene Woche die BImA angeschrieben und um Darstellung geeigneter Immobilien unter Bundesverwaltung in Mainz gebeten. Neu ist auch, dass die Länder nun eine Gesundheitskarte für die Flüchtlinge anbieten können. Damit werde eine menschenwürdige Behandlung im Rahmen des Gesundheitssystem möglich, so der Sozialdezernent. Stadt und Flüchtlingsorganisationen hatten dies immer wieder eingefordert.  

Die Landeshauptstadt Mainz nimmt den Vorgaben des Landes entsprechend 5,1 % der Rheinland-Pfalz zugewiesenen Asylbewerber auf. Nach aktuellen Prognosen muss die Stadt damit in den Jahren 2015 und 2016 voraussichtlich mit jeweils rund 600 Erstverteilungen nach Mainz rechnen. Derzeit sind bereits über 500 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften in Mainz untergebracht