Konstituierung des Mainzer Stadtrates

Am Mittwoch, 16. Juli 2014, fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates und die Verabschiedung der scheidenden Stadtratsmitglieder durch Oberbürgermeister Michael Ebling im Ratssaal des Rathauses statt.

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates stand ein gemeinsamer ökumenischer Gottesdienst für alle Ratsmitglieder in der Karmeliterkirche auf dem Plan. Im Anschluss an die Konstituierung und Ehrungen wählte der neue Stadtrat die Mitglieder und Stellvertretungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien.

In seiner Ansprache appellierte der OB an die Ratsmitglieder, sich immer wieder bewusst zu machen, warum sie sich dem demokratischen Wettbewerb um einen Sitz in diesem Rat gestellt haben und welche Verantwortung mit der Stadtratsarbeit verbunden ist: „Im Kern geht es darum, das große Mainzer Rad zu drehen und so das Leben in unserer Stadt ganz praktisch mit zu gestalten“. Wer wirklich in seiner Stadt, in seiner Heimat lebe und das soziale Netz mittrage, der kenne die hohe Bedeutung der Entscheidungen dieses Rates für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.

Nach der Gemeindeordnung ist der Stadtrat wie auch der Oberbürgermeister Organ der Gemeinde und damit Teil der Verwaltung. Der Rat hinterfragt und kontrolliert die Arbeit der  Verwaltung, er gibt ihr aber auch inhaltliche Impulse und ganz konkrete Aufträge oder Richtungsentscheidungen. Michael Ebling erinnerte auch daran, dass der Rat in der vergangenen Wahlperiode einen Ehrenkodex für die Mandatsausübung und die Arbeit in stadtnahen Unternehmen beschlossen hat. Der Kodex umfasst insgesamt acht Grundsätze für die Tätigkeit in den jeweiligen Gremien, die über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus gelten.

Schwerpunkte in der Rede des Oberbürgermeisters waren das Ehrenamt und die Bürgerbeteiligung als unverzichtbarer, weil zutiefst politischer Prozess, dem die Stadt sich gerade in den vergangenen Jahren verschrieben habe: „Elemente einer direkten Demokratie wie Plebiszite oder Bürgerforen können an vielen Stellen eine Bereicherung sein, eine Chance, glaubwürdig zu bleiben und die Bürgerschaft  in der notwendigen Transparenz der Entscheidungen und deren Grundlagen wieder enger an Politik und Stadtverwaltung heranzuführen. Dies ist uns in den letzten Jahren gelungen und soll Ansporn für die neue Wahlperiode sein“.

Mainz stehe vor großen Zukunftsaufgaben, und das – wie fast alle Kommunen – vor dem Hintergrund einer angespannten Finanzlage. Stadträtin oder Stadtrat zu sein, das sei sozusagen die vorderste Linie von Bürgerbeteiligung und Ehrenamt, betonte der OB. Die Demokratie sei angewiesen auf Menschen, die Verantwortung übernehmen und deren tagtäglicher Einsatz sei aller Ehren Wert. Michael Ebling: „Deshalb haben wir im Anschluss die ausgeschiedenen Ratsmitglieder auf besondere Weise für deren Arbeit ausgezeichnet.