Bei einem Treffen von Bürgermeister und Umweltdezernent Arno Goßmann und seiner Amtskollegin aus Mainz, Umweltdezernentin Katrin Eder, hat man sich in der vergangenen Woche auf ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der Luftqualität in den beiden Landeshauptstädten verständigt.
„Im engen Schulterschluss werden sich die benachbarten Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden für ein LKW-Durchfahrtsverbot stark machen. Wir werden keine Maßnahmen auf Kosten der jeweils anderen Stadt vorantreiben“ äußern sich Goßmann und Eder mit Nachdruck.
Nachdem die Überlegungen der Mainzer Beigeordneten zu einem Durchfahrtsverbot für LKW auf der Rheinachse in Mainz bekannt wurden, gab es Befürchtungen, dass sich der Verkehr auf die Wiesbadener Seite verlagern würde. „Wir stehen in enger Abstimmung mit dem Wiesbadener Umweltamt. Tauschen uns über Verkehrszählungen aus und stimmen uns wegen der erforderlichen Gutachten ab“ so Katrin Eder.
Um ein Lkw-Durchfahrtsverbot für den Durchgangsschwerverkehr in die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes aufzunehmen, wurde in Wiesbaden eine Zählung zum Schwerverkehr beauftragt, die mittlerweile vorliegt. Diese sei für ein Gutachten zur Wirksamkeitsberechnung für ein Lkw-Durchfahrtsverbot zwingend notwendig und werde auch Mainz zur Verfügung gestellt. Denn eines sei klar: Nur gemeinsam könne man dem Ziel von verbesserter Luftqualität einen wichtigen Schritt näher kommen. Nachdem Goßmann und Eder 2012 bereits die gemeinsame Umweltzone beider Städte realisieren konnten, steht nun der nächste Baustein an. Am 1. Februar 2013 wurde die Mainz-Wiesbadener Umweltzone eingerichtet. Sie ist laut Umweltbundesamt eine von 47 Umweltzonen in Deutschland und zugleich die einzige bundeslandübergreifende. Eingeführt wurde sie damals im Rahmen der ersten Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan Wiesbaden vom 17. Dezember 2012.
„Sollte sich nach gründlicher Prüfung und gutachterlicher Bewertung nun auch die Maßnahme eines LKW-Durchfahrtsverbots als rentierlich erweisen, werden wir bei den zuständigen Wirtschafts- und Verkehrsministerien dafür werben, diese in den Luftreinhalteplan aufnehmen zu lassen“, sind sich Eder und Goßmann einig. Die Verbesserung der Lufthygiene ist beiden ein wichtiges Anliegen, die damalige Einführung der Umweltzone könne da kein Allheilmittel darstellen.
Deswegen hatte man bereits 2012 den Wunsch nach einem LKW-Durchfahrtsverbot an das Land herangetragen, war beim damals noch FDP-geführten Ministerium jedoch gescheitert. „Von dort hieß es dann entweder Umweltzone oder Durchfahrtsverbot. Das ist das falsche Signal. Nur die Bündelung verschiedenster Maßnahmen kann langfristig zum Erfolg führen“, sind beide überzeugt.
Auf rheinland-pfälzischer Seite hat sich die Stadt Mainz bezüglich eines LKW-Verbots erneut an den LBM als Aufsichtsbehörde gewandt, um die inhaltlichen Vorgaben für ein vergleichbares Gutachten wie in Wiesbaden zu erstellen. Dies soll dann ebenfalls die Basis für die Berechnungen zur Luftreinhaltung bieten.