OB Michael Ebling zieht Bilanz und blickt nach vorne

Neujahrserklärung des Mainzer Oberbürgermeisters.

„Das vergangene Jahr brachte der Stadt Mainz nicht nur ein Plus im Haushalt, ein Plus an Unternehmensansiedlungen, ein Plus an Kitas, ein Plus an urbanem Grün und ein breit gefächertes Plus an Stadtentwicklung, sondern es brachte auch ein Plus an Bürgernähe, Bürgerinformation und –beteiligung. Die Arbeitsmarktsituation in der Region blieb entspannt, Aufbruchsstimmung gab es am Winterhafen, wo die Bebauung in die letzte Runde ging, aber auch an anderer Stelle des Rheinufers. Der Stadtrat hat mit breiter Mehrheit Planreife beim Zollhafenquartier beschlossen und damit den Weg für die Bebauung frei gemacht. Bezahlbares Wohnen steht im Mittelpunkt der Neuplanung für das Heilig-Kreuz-Areal in Weisenau, aber auch in anderen Stadtteilen. Eine fast schon „historische“ Nachricht überraschte Ende November selbst die Finanzexperten: zum ersten Mal seit 16 Jahren haben wir ein ordentliches Plus von rund 12 Mio. Euro im Haushalt und setzen damit Sparanstrengungen und Schuldenabbau fort. Eine weitreichende Entscheidung war 2013 auch das grüne Licht für die Mainzelbahn, deren Finanzierung auch aufgrund hoher Gewinne der KMW ohne Belastung der städtischen Finanzen gesichert werden konnte. Und am 04. Dezember hat der Rat nach harten Verhandlungen der Stadt mit dem Investor ECE den Grundsatzbeschluss für das neue Einkaufsquartier an der Ludwigsstraße gefasst. Von dieser Investition erwarten wir einen lang anhaltenden, positiven Impuls für die Entwicklung der Einkaufsstadt Mainz. Einen breiten Konsens und ein hohes Maß an Solidarität erleben wir beim Umgang mit der Flüchtlingsunterbringung, aber auch bei der Sorge um obdachlose Menschen in der kalten Jahreszeit und um andere Menschen, die auch in Mainz in Armut und Not leben. Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich hier mit ihrer ganzen Kraft einbringen und helfen, möchte ich herzlich danken. Ein zentrales Thema blieb auch 2013 der Neubau und die Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen und das engagierte Werben um Erzieherinnen und Erzieher. Hier konnten wir bundesweit mit guten Zahlen, vor allem aber auch mit kreativen Ideen punkten: fast 30 Fachkräfte aus Valencia werden ab Januar 2014 eine Bereicherung für unser Kita-Angebot sein.

Im Frühjahr 2014 geht es dann los mit den Bauvorbereitungen für das Archäologische Zentrum in Nachbarschaft zum Römerschiffmuseum. Und auch die Eröffnung der neuen Feuerwache II an der Rheinallee steht unmittelbar bevor. Die Diskussion um die Zukunft unseres maroden Rathauses wurde in aller Breite fortgesetzt. Jetzt müssen Zahlen und Fakten geprüft werden, um dem Rat in 2014 eine solide Entscheidungsgrundlage zu geben. Mit den Nachbarstädten in der Region Rhein-Main und dem Mainzer Umland pflegen wir neue und vielversprechende Kontakte. Das wird helfen, in der Zukunft stärker über die Stadtgrenzen hinaus zu denken und damit Kosten zu sparen. Und auch den Kampf gegen den Fluglärm werden wir nächstes Jahr mit unvermindertem Elan und Optimismus gemeinsam weiterführen. Schließlich werden die Mainzerinnen und Mainzer im kommenden Jahr Gelegenheit haben, ihr ganz persönliches Votum zur Arbeit des Rates und zur Entwicklung unserer Stadt abzugeben. Am 25. Mai 2014 findet die Kommunalwahl – zeitgleich mit der Europawahl – statt. Ein spannendes Jahr wartet auf uns!“