SCHLAGWORTE: Politikstimmen
Hochstraße Süd: SPD fordert Sofortmaßnahmen
Die Ludwigshafener SPD fordert von Stadt, Region und Verkehrsunternehmen ein Bündel an Sofortmaßnahmen, um die Folgen der Hochstraßensperrung aufzufangen. „Wir brauchen ein großräumiges Umleitungskonzept...
Jusos Ludwigshafen zur Situation der Hochstraße
Jeder, der sich jeden Morgen ohnehin schon früh genug aus dem Bett schälen muss, wird das in den nächsten Tagen noch früher machen müssen....
Mainz: Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen:...
Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar...
Mainz: Jürgen Klein (AfD) zum Urteil des BVerwG: Praxis des Kükenschredderns...
MAINZ - 45 Millionen männliche Küken werden jedes Jahr in Deutschland vergast und danach geschreddert. Diese Praxis hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute bestätigt.Gerichte...
Mainz: Uwe Junge (AfD): „Unsere rheinland-pfälzische Polizei hält sich gerade so...
MAINZ - Im Rahmen einer kleinen Anfrage des Vorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, wurde seitens der Landesregierung die...
Stuttgart: Verkehrsministerkonferenz fordert härteres Vorgehen gegen Auto-Poser – für schärfere Sanktionen
Stuttgart - Minister Hermann: Bund muss gegen aggressives und gefährdendes Verhalten aktiv werden. Die Verkehrsminister der Länder haben sich für ein härteres Vorgehen gegen...
Mainz: Uwe Junge (AfD) zum heutigen Beschluss des VG Köln: Rücktritt...
MAINZ - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland nicht mehr öffentlich als Prüffall bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln untersagte es der Behörde...
Mainz: Junge (AfD) anlässlich extremistischer Tendenzen in der SPD Rheinland-Pfalz: Antifa-Querverbindungen...
MAINZ - Im Artikel der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25.02.2019, mit der Überschrift: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“,...
Mainz: Schweitzer zu Uploadfiltern: „Union will weniger freies, gleiches und vielfältiges...
MAINZ - Zur Entscheidung des EU-Ministerrats zum europäischen Urheberrecht erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:„Eine zeitgemäße, europäische Reform des Urheberrechts ist im digitalen Zeitalter dringend...
Mainz: Uwe Junge (AfD) anlässlich der Nähe von SPD-Funktionären zu Antifa-Kreisen:...
MAINZ - Am 14.02.2019 debattierte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene. Bereits am 28.11.2018 hat...